Aus der Gemeinderatssitzung vom 14. Juni 2022
In seiner Sitzung vom 14. Juni 2022 hat der Gemeinderat unter anderem folgende Themen behandelt:
- Der Gemeinderat hat beschlossen, sich der Stellungnahme des Verbands Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG) betreffend Neufestlegung der Pflegenormkosten anzuschliessen.
- Ebenfalls angeschlossen hat sich der Gemeinderat der VBLG-Stellungnahme zur kantonalen Vernehmlassung «Teilrevision Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung, Neuregelung der Kompetenzen bei der Festlegung der Restfinanzierung stationäre Pflege».
- Weiter hat der Gemeinderat den drei Nachwuchsteams von Sm’Aesch Pfeffingen 3'000 Franken für das Erreichen der Schweizermeisterschaft zugesprochen.
- Ausserdem wurde der Kaufentscheid für ein Ersatzfahrzeug des in die Jahre gekommenen Allzweck-Geräteträgers Kommunaltrack KT 61 des Werkhofs gefällt.
- Zudem hat der Gemeinderat am Birsufer während der in der Hauptsetz- und Brutzeit von April bis Ende Juli eine Leinenpflicht beschlossen.
- Weiter wurden die Fragen für die Delegiertenversammlung der Kindes und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) vom 20.06.2022 besprochen.
- Ausserdem hat der Gemeinderat die Roboterinstandsetzungsarbeiten im 4. Sektor der Kanalisation vergeben.
- Zudem hat der Gemeinderat die Einladungen per 10.06.2022 besprochen.
- Weiter wurden folgende Unterlagen zur Kenntnis genommen:
- Gemeindekommission 2022, Protokolle der GK I vom 24.05.2022;
- Geschäftsprüfungskommission, Bericht 2021/2022;
- Radarkontrollen Kantons- und Gemeindepolizei, Auswertung Mai 2022;
- Fakturajournal Kreditoren > CHF 20'000, Mai 2022;
- Alterszentrum im Brüel, Jahresrechnung/-bericht 2021 mit Revisionsbericht und Beilagen;
- Prix Velo, Schlussbericht und Auswertung 2021;
- Energie-Region Birsstadt, Vergabe Konzept Klimaadaption Birsstadt;
- Neukonstituierung Schulrat Kindergarten / Primarschule, Protokoll vom 01.06.2022.
Gemeinderat Aesch