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Aus der Gemeinderatssitzung vom 14. Juni 2022

21. Juni 2022

In seiner Sitzung vom 14. Juni 2022 hat der Gemeinderat unter anderem folgende Themen behandelt:

  • Der Gemeinderat hat beschlossen, sich der Stellungnahme des Verbands Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG) betreffend Neufestlegung der Pflegenormkosten anzuschliessen.
  • Ebenfalls angeschlossen hat sich der Gemeinderat der VBLG-Stellungnahme zur kantonalen Vernehmlassung «Teilrevision Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung, Neuregelung der Kompetenzen bei der Festlegung der Restfinanzierung stationäre Pflege».
  • Weiter hat der Gemeinderat den drei Nachwuchsteams von Sm’Aesch Pfeffingen 3'000 Franken für das Erreichen der Schweizermeisterschaft zugesprochen.
  • Ausserdem wurde der Kaufentscheid für ein Ersatzfahrzeug des in die Jahre gekommenen Allzweck-Geräteträgers Kommunaltrack KT 61 des Werkhofs gefällt.
  • Zudem hat der Gemeinderat am Birsufer während der in der Hauptsetz- und Brutzeit von April bis Ende Juli eine Leinenpflicht beschlossen.
  • Weiter wurden die Fragen für die Delegiertenversammlung der Kindes und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) vom 20.06.2022 besprochen.
  • Ausserdem hat der Gemeinderat die Roboterinstandsetzungsarbeiten im 4. Sektor der Kanalisation vergeben.
  • Zudem hat der Gemeinderat die Einladungen per 10.06.2022 besprochen.
  • Weiter wurden folgende Unterlagen zur Kenntnis genommen:
    • Gemeindekommission 2022, Protokolle der GK I vom 24.05.2022;
    • Geschäftsprüfungskommission, Bericht 2021/2022;
    • Radarkontrollen Kantons- und Gemeindepolizei, Auswertung Mai 2022;
    • Fakturajournal Kreditoren > CHF 20'000, Mai 2022;
    • Alterszentrum im Brüel, Jahresrechnung/-bericht 2021 mit Revisionsbericht und Beilagen;
    • Prix Velo, Schlussbericht und Auswertung 2021;
    • Energie-Region Birsstadt, Vergabe Konzept Klimaadaption Birsstadt;
    • Neukonstituierung Schulrat Kindergarten / Primarschule, Protokoll vom 01.06.2022.

Gemeinderat Aesch